GerhardKern.de Ideologie- und Gesellschaftskritik

20.11.2017

„Jamaika“

Filed under: Politik — Gerhard A. Kern @ 17:21

Nun ist der mittelschöne Traum einer Vierparteien-Regierung (CDU/CSU/Grüne/FDP) auch entgegen meiner eigenen Annahme wohl endgültig geplatzt. Gestern Abend und in der ersten Morgenstunde war es soweit, als Christian Lindner die Verhandlungen verließ und das Ende des Projektes „Jamaika“ verkündete.
Mittelschön, also nicht ganz schön, aber auch nicht ganz schlecht, war der Versuch über ideologische sogenannte „Schmerzgrenzen“ hinweg eine Regierung zu bilden. Eine möglichst „stabile“ sollte es werden, obzwar absehbar war, dass es wohl kaum gut gehen würde. Zum Einen fehlte es am persönlichen Vertrauen der Teilnehmer untereinander und zum Anderen ließen sich die grundsätzlichen Parteiausrichtungen nicht so anpassen, dass die an die Macht wollenden Parteigranden keinen sogenannten Gesichtsverlust erleiden würden.
Nun steht eines der größten Wirtschaftsnationen vor einen Desaster und wie es aussieht vor äußerst schwierigen Versuchen eine neue Regierung zu bilden. Es ist davon auszugehen, dass in den nächsten Tagen Politiker mithilfe ihrer Medien sich in gegenseitigen Schuldzuweisungen übertreffen werden.
Dem Wahlvolk, wozu ich ja auch zähle, bleibt nichts anderes übrig, als anzuwarten, wie der Bundespräsident vorgehen wird. Denn nun liegt es in der Hand des Herrn Steinmeier, ob es zu Neuwahlen oder der Bildung einer Minderheiten-Regierung kommen wird.
Wie schon Gerd Buurmann im Blog „Tapfer im Nirgendwo“ unter https://tapferimnirgendwo.com/2017/11/20/heute-ist-ein-guter-tag-fuer-die-demokratie/
argumentiert, könnte das Ende dieses denkwürdigen Ergebnisses auch eine Chance liegen, die Demokratie so zu reformieren, dass in Zukunft Abgeordnete tatsächlich im Sinne ihres Gewissens diskutieren und entscheiden können.
Ob das gelingen kann, wird sich zeigen.
Ich bin eher pessimistisch!

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